Laufen in Zeitden der Pandemie


Es wird mal wieder Zeit für einen kleinen Blogbeitrag zum Thema „Laufen“. Im Juli 2019 hatte ich das letzte Mal was dazu geschrieben und ein bisschen muss ich dann doch schmunzeln, wenn ich lese, worin damals meine Ziele lagen und was dann wirklich passierte.

Aber der Reihe nach. Das Jahr 2019 verlief lauftechnisch ja ziemlich durchwachsen. Beim WHEW gelang mir eine neue Bestzeit über 10 Kilometer 50:47 Minuten, dafür ging der Halbmarathon in Luxemburg ein wenig in die Hose. Aber nach dem Motto: „Aufstehen, Nase putzen und weitermachen“ hatte ich mir damals ein großes neues Ziel gesetzt. Über einen Halbmarathon in Beirut bestand mein großes Ziel daran, meinen ersten Marathon zu finishen, bevor ich mein 50. Lebensjahr vollende.

Den Dom immer im Blick

Für mich war das ein sehr reizvolles Ziel, eines, an dem ich gern und strukturiert arbeiten wollte und das ich gemeinsam mit meinem Laufcoach Adrian anging. Aber wie das manchmal so ist mit Zielen, das reale Leben schreibt doch ganz andere Geschichten.

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Viele reden – Thüringen handelt. Ein Diskussionsbeitrag zum Waldumbau.


  1. Wir müssen handeln

Die Folgen des Klimawandels sind in vielen Lebensbereichen spürbar. Selbst in diesem Frühjahr, das uns durchaus kühl und nass vorkam, wurde das langfristige Mittel an Niederschlägen nicht erreicht. Wetterextreme nehmen und all das trifft auch die Wälder in unserem Land.

Im Waldzustandsbericht von 2020 lassen sich die Fakten nachlesen. Nur noch 15% der Bäume in Thüringen gelten als gesund. Wer wachen Auges durch Thüringen wandert, wird immer wieder auf große Kahlflächen treffen, wird Bäume sehen, denen anzusehen ist, dass sie leiden. Auf vielen Waldflächen sind Kahlflächen entstanden – insgesamt bereits rund 34.000 Hektar, das entspricht 6,5 % der Thüringer Waldfläche oder einem Gebiet so groß wie Erfurt und Weimar zusammen.

Trockenheit, Hitze und Schädlinge der vergangenen Jahre führten zu einem Schadholzaufkommen in Thüringens Wäldern von bisher unbekanntem Ausmaß – von 2018 bis 2020 12,5 Mio. Festmeter Schadholz, davon sind 85 % Nadelholz (insbesondere Fichte) und 15 % Laubholz (insbesondere Buche).

Die Waldböden waren teilweise bis in tiefere Schichten ausgetrocknet und die Bäume litten unter latentem Wassermangel. Zum Glück scheint sich die Lage in diesem Jahr durch den bis jetzt regelmäßigen Regen und die kühlen Temperaturen etwas zu entspannen.

Zwar ist der Wald in Thüringen in den letzten 30 Jahren laubbaumreicher, gemischter, älter, holzvorratsreicher und naturnäher geworden, der Klimawandel bedroht aber diese forstpolitischen Erfolge der vergangenen Jahre.

2. Wir haben einen Plan – Thüringer Aktionsplan Wald 2030

Deshalb hat die Landesregierung frühzeitig mit dem im August 2019 beschlossenen Aktionsplan „Grünes Herz Thüringen“ auf das komplexe Waldschadensgeschehen reagiert. Thüringen sieht es als wichtigste Aufgabe an, die vielfältigen klimatischen, ökologischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Funktionen der Wälder zu erhalten.

Der Aktionsplan Wald 2030ff formuliert ein langfristig wirksames, ressortübergreifendes Bündel an Maßnahmen, mit dem der Wald in Zeiten des Klimawandels und für die kommenden Generationen zukunftssicher entwickelt wird. 500 Millionen Euro sollen für den Aktionsplan in den nächsten Jahren aktiviert werden. Mit Blick auf die engen haushaltspolitischen Spielräume ist das ein enormer Betrag.

Aber klar ist auch: Wälder sind komplexe und langfristig ausgerichtete Systeme, die Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen, können und werden ihre Wirkung erst in etlichen Jahren entfalten können. Und genau deshalb wird es darauf ankommen, die vereinbarten Maßnahmen und Ziele auch immer wieder zu überprüfen und anzupassen

Mit der Umsetzung vieler Maßnahmen aus dem Aktionsplan Wald 2030 wurde bereits begonnen und auch erste Ergebnisse sind sichtbar:

  • Die Zahl der Waldmessstationen für das Umweltmonitoring wurde auf 15 erhöht und das erfasste Datenspektrum ausgeweitet.
  • Drohnen werden eingesetzt und Satellitendaten ausgewertet, um Schadflächen und die Baumvitalität besser bewerten zu können.
  • Zum schnelleren Transport des Schadholzes aus dem Wald wurde die Tonnageerhöhung für LKW von 40t auf 44t bis Ende 2020 verlängert.
  • Im Thüringer Waldgesetz wurde die Schaffung standort- und klimastabiler Wälder als Aufgabe festgelegt.
  • Im Umfeld von Schadflächen soll Schalenwild wirksam bejagt werden.
  • Die Wiederaufforstungsfrist wurde auf 6 Jahre verlängert, um an geeigneten Standorten eine Wiederbewaldung durch Naturverjüngung zu ermöglichen anstatt teure Pflanzungen umzusetzen.
  • Um Waldbrände in Thüringen zu begegnen, werden Feuerlöschteiche in Waldgebieten saniert und die Forstämter mit Material zur Waldbrandbekämpfung ausgestattet.
  • Die Thüringer Bauordnung (ThürBO) wurde überarbeitet, um klimafreundliches Bauen mit Holz zu erleichtern. Die ThürBO wurde dem Thüringer Landtag zur Beschlussfassung vorgelegt.
  • Bei Bautätigkeiten des Freistaats soll zudem verstärkt Holz als Baustoff eingesetzt werden, um eine Vorbildwirkung zu erzielen.
  • Für die Feuerwehren wurden Fortbildungen zur Waldbrandbekämpfung und Löschübungen durchgeführt. Das Thüringer Innenministerium hat ein Handbuch zur Vegetationsbrandbekämpfung veröffentlicht.
  • Beide Polizeihubschrauber in Thüringen sind für die Waldbrandbekämpfung einsetzbar.
  • Derzeit wird die Thüringer Katastrophenschutzverordnung überarbeitet, um den Katastrophenschutz auch für die Bekämpfung von Waldbränden einsetzen zu können.

Zudem gibt es zwei weitere wichtige Meilensteine, um die Zielstellungen des Aktionsplanes zu erreichen:

3. ThüringenForst zukunftsfest aufstellen

Nicht nur die Wälder, auch jene, die sich im Wald wirtschaftlich betätigen leiden unter den Folgen des Klimawandels. Ca. 200.000 ha Wald stehen im Eigentum von ThüringenForst und damit im Eigentum des Freistaats Thüringen, also etwa ein Drittel der gesamten Waldfläche Thüringens. Schon seit 2014 hat die Landesregierung den unter den Vorgängerregierungen verfolgten Stellenabbaupfad beendet und es steht wieder mehr Personal zur Verfügung, um die Aufarbeitung der Waldschäden, die Wiederbewaldung und den Waldumbau mit aller Kraft voranzubringen. Unser Ziel ist es, die Landesforstanstalt als organisatorischer Dreh- und Angelpunkt der Umsetzung des Aktionsplans finanziell und personell gestärkt.

So stehen jetzt jährlich über 30 Mio. € für die hoheitlichen Aufgaben, insbesondere der aktiven fachlichen Unterstützung der privaten und kommunalen Waldbesitzenden zur Verfügung. Zudem erhält die Landesforstanstalt in den Jahren 2021 bis 2036 11 Mio. € pro Jahr zusätzlich, um den notwendigen Waldumbau in allen Waldeigentumsformen umzusetzen, also in Summe 165 Millionen Euro. Damit ist auch sichergestellt, dass ThüringenForst die notwendigen Mittel hat, um die nötigen Waldumbaumaßnahmen über den gesamten Zeitraum zu begleiten.

Das versetzt ThüringenForst in die Lage, den Waldumbau konkret zu begleiten und zwar durch:

  • Entwicklung konkreter Konzepte zum Waldumbau,
  • Erweiterung von Versuchsflächen, um waldbauliche Empfehlungen abzuleiten,
  • Sicherung der unabdingbaren Dokumentation und Erfolgskontrolle,
  • Beratung der privaten und kommunalen Waldbesitzenden über ökologisch notwendige Maßnahmen zum Waldumbau sowie bei der Umsetzung und Abrechnung von Fördermaßnahmen,
  • Sicherstellung der Saatgutgewinnung als Basis der Wiederbewaldung ,
  • Umsetzung beispielgebender Waldumbauvorhaben im Staatswald und
  • Schaffung von Demonstrations- und Lernflächen zur Wiederbewaldung von Schadflächen für eine verbesserte Klimaresilienz der Wälder

4. Förderung der Waldbesitzenden

Neben der Unterstützung für Thüringen Forst ist es aber auch von entscheidender Bedeutung, die kommunalen und privaten Forstbetriebe in Thüringen besser finanziell zu unterstützen. Dabei bleibt die wichtigste Aufgabe, zunächst die Waldschäden zu beseitigen. Hierbei ist das Land auf die Unterstützung der insgesamt 180.000 Waldbesitzenden in Thüringen angewiesen. Thüringen ist durch sehr kleinteilige Eigentumsstrukturen im Wald charakterisiert. Bei allem Bestreben, durch die Gründung von Forstbetriebsgemeinschaften und Waldgenossenschaften wirtschaftlichere Strukturen zu schaffen, sind doch viele private Waldbesitzende von der Aufgabe der Kalamitätsbekämpfung schlicht erschlagen. Aber nur gemeinsam mit den privaten und kommunalen Waldbesitzenden haben wir eine Chance, den Schädlingsbefall erfolgreich einzudämmen und die Wälder gegen den Klimawandel zu wappnen. Für diese landesbedeutsame Aufgabe brauchen die Forstbetriebe finanzielle und logistische Hilfe. Deshalb stellt die Thüringer Landesregierung über zwei Förderrichtlinien für zahlreiche forstwirtschaftliche Maßnahmen seit 2020 jährlich nahezu 20 Mio. Euro für die Waldbesitzenden bereit. Zudem haben wir die projektbezogene Förderung um ein weiteres Instrument erweitert und ergänzt.

5. Förderung der Ökosystemleistungen von Wäldern

Ab Anfang Juni wird die bestehende Förderung sogar noch um eine dritte Richtlinie ergänzt. Thüringen geht als erstes und bisher einziges Bundesland den Weg, Ökosystemleistungen von Wäldern unter besonderer Berücksichtigung der CO2-Bindungsleistung sowohl von Wäldern als auch des umweltfreundlichen Rohstoffes Holz monetär abzugelten. Honoriert werden bewirtschaftete Waldbestände mit hohem Laubbaumanteil und besonders nachhaltiger, zertifizierter Bewirtschaftung – Anreizsystem für Wälder mit besonders hoher Klimaschutzfunktion und zwar mit bis zu 125,- € je Hektar. Der Freistaat nimmt hier eine Vorreiterrolle ein und befördert die entsprechende Diskussion auf Bundesebene. Es stehen in 2021 insgesamt 15 Mio. € bereit, die als Flächenprämie zur Erhaltung der Klimaschutzleistungen an die Forstbetriebe ausgezahlt werden können.

Das Instrument einer flächenbasierten Förderung ist neu und wir werden das Jahr nutzen, um Erfahrungen mit diesem Instrument zu sammeln. Wir sind bemüht, das Antragsprozedere so unbürokratisch wie möglich zu gestalten. Formale Fördervoraussetzung ist vor allem die Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft. Die meisten Nachweise müssen zunächst nur als Eigenerklärung beigebracht werden.

Thüringen ist insgesamt sehr gut aufgestellt. Ich bin sicher, dass wir gewappnet sind, die Herausforderungen aus Gegenwart und Zukunft anzunehmen und die Wälder in Thüringen zu erhalten. Wir wollen das Grüne Herz Thüringens bleiben und arbeiten aktiv daran.

Was verdient eigentlich ein Staatssekretär – Ein Beitrag zur Transparenz


Nun ist es nicht das erste Mal, dass mir auf Facebook oder Twitter Merkwürdigkeiten über den Weg laufen. In der letzten Woche war es wieder einmal so weit und ich habe mich durchaus darüber geärgert. Dabei war das ganze wirklich eine Belanglosigkeit, die nicht der Rede wert ist.

Vor einigen Tagen jährte sich meine Berufung zum Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft. Ein Jahr, eine neue Herausforderung in jeder Hinsicht, ein neues Themengebiet, in das ich hineinfinden musste, ein neues Umfeld, neue Kolleg*innen und natürlich ein Jahr Leben und Arbeiten unter Pandemiebedingungen. Gerade letzteres trifft ja auf alle Menschen zu, manche trifft es sehr viel einschneidender, andere kommen an sich gut durch die Zeit. Aber all das wäre wirklich einen eigenen Beitrag wert und darum soll es heute nicht gehen.

Nach einem Jahr Amtszeit als Staatssekretär, verbeamtet auf Probe, wurde ich nun nach bestandener Probezeit zum Lebenszeitbeamten ernannt. Für mich war das bereits die zweite Verbeamtung auf Lebenszeit. Ziemlich genau vor 15 Jahren am 21. Februar 2006 wurde ich in der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) in anderer Laufbahn beim Bund zum Beamten auf Lebenszeit ernannt, bis ich eben am 4. März 2020 aus dem Bundesbeamtenverhältnis entlassen wurde, um in den Thüringer Landesdienst zu wechseln.

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Ein Zwischenruf zu moralischen Zeigefingern


Da ich privat kein iphone nutze, habe ich noch nicht einmal theoretisch die Chance, eine Einladung zum neues Social Media Hit #Clubhouse zu erhalten. Mensch mag mir daher nachsehen, dass ich vollkommen ahnungslos bin, was da passiert, wie Debatten dort ablaufen, was zu beachten ist und wie die Netiquette dort ist.

Nun haben die ersten Politiker*innen den Weg ins #Clubhouse gefunden und stellen sich den Gesprächen/Debatten dort. Ich war überhaupt nicht verwundert, dass Bodo Ramelow zu den ersten Akteur*innen aus dem politischen Raum gehört, die sich auch in dieses Medium trauen. Schon lange nutzt er Medien wie Facebook und Twitter auch für den direkten Diskurs und scheut dabei auch nicht die Konfrontation und das direkte Wort. Oft genug wird von Politiker*innen gefordert, dass sie sich der Debatte stellen und was immer man Bodo Ramelow vorwerfen mag, er gehört zu denen, die genau solchen Debatten nie aus dem Weg gehen und das im übrigen auch keineswegs nur im virtuellen Raum.

Schon oft ist beschrieben worden, wie direkt Bodo Ramelow auf Menschen zugeht, durchaus emotional aber immer mit viel Faktenkenntnis. Im Netz lassen sich eine Reihe solcher Diskussionen finden, Stefan Locke oder auch Martin Debes haben schon darüber geschrieben und viele Menschen und Thüringen und nicht nur dort, schätzen genau diese Eigenschaft. Kein Politsprech, sondern das direkte Wort. Dann kann es auch mal lauter werden aber Bodo Ramelow gehört auch zu den Menschen, die in der Lage sind, sich selbst zu reflektieren und Fehleinschätzungen einzugestehen. Letztes konnten wir alle gerade erleben, als er zugab sich geirrt zu haben, bei der Einschätzung der Pandemielage im Herbst.

Und nun diskutieren wir die Frage, ob es legitim ist, während einer Konferenz der Ministerpräsident*innen Candy Crush zu spielen. Dass Bodo Ramelow eine Affinität zu Candy Crush hat, auch das ist nichts neues. Auf Youtube lässt sich auch dazu ein Clip finden.

Wie gesagt, ich habe die Debatte nicht verfolgen können aber ich habe lange sehr eng mit Bodo Ramelow zusammenarbeiten dürfen und erlaube mir von daher eine Meinung dazu. Jede Menge moralische Zeigefinger werden gerade im Moment erhoben: Da wird über Menschenleben geredet und verhandelt, über Schicksale und Herr Ramelow daddelt… oder ähnliches.

Wer von all diesen Kommentator*innen hat sich eigentlich vorher mal selbst reflektiert?

Was ich gut einschätzen kann, ist, dass die Ministerpräsident*innen übervolle Terminkalender haben und Stunden in Sitzungen oder auch im Auto verbringen. Es ist eine große Herausforderung bei all diesen Terminen hoch konzentriert und aufmerksam zu sein und ich habe als Begleiter bei solchen Terminen durchaus an mir selbst feststellen müssen, wie ich abschaltete oder unaufmerksam war. Etwas, was sich ein MP nicht oder nur sehr selten erlauben kann, denn er steht immer im Fokus, alle blicken auf ihn. Bei Diskussionen und Gesprächen ist es deshalb ein Prinzip von Bodo Ramelow, sein Telefon wegzulegen, gerade, um nicht abgelenkt zu werden.

Und ja, man sitzt oft lange in Beratungen, wo nicht jeder Beitrag gleich spannend ist, wo oft viel Textarbeit geleistet wird, wo es viel Leerlauf gibt und wo es oft auch wichtig ist, die eigene Aufmerksamkeit oben zu halten. Die einen trinken einen Kaffee nach dem anderen, andere müssen oft zum rauchen raus, andere lesen nebenbei und einige daddeln auch mal. Das heißt aber überhaupt nicht, dass sie nicht in der Lage wären, den Debatten zu folgen. Ich empfehle allen Moralist*innen, sich auf einen Versuch mit Bodo Ramelow einzulassen. Ich bin sicher, dass er den Ablauf der MPK trotzdem bis in Details wiedergeben könnte, weil er konzentriert ist und sich unheimlich viel merkt. Letzteres ist eine seiner größten Stärken, die ich wirklich bewundere.

Ich durfte mit Bodo Ramelow mal mehrere Nachtsitzungen während der Schlichtung zwischen Deutscher Bahn und GDL verbringen und ich war irgendwann wirklich am Ende nach stundenlangen Detailberatungen zu Schichtplänen und deren Komplexität. Mein Ausgleich ist dann meist frische Luft, nur ist das genau dann oft schwer aber ich kann gut nachvollziehen, dass es dann auch wichtig ist, den Geist auch mal mit etwas anderem zu füllen.

Heute war ich schon erschrocken, welche Maßstäbe da plötzlich angelegt werden, was man alles nicht darf. Mich haben solche moralischen Zeigefinger schon immer abgeturnt, ich kann mit Leuten, die scheinbar immer alles und zu jeder Zeit richtig machen nicht wirklich was anfangen. Was für ein Bild erzeugen wir damit von Menschen, die jeden Tag viel Verantwortung tragen.

Ich habe es immer genossen, wenn wir nach langen Tagen und Sitzungen im Auto eben auch mal einfach rumgealbert, gesungen oder einfach nichts getan haben. Und ja, dann hat der MP eben ab und an Candy Crush gespielt und sein Büroleiter Biathlon Mania oder Airport City. Was aber bitte sagt das über beide? Nicht mehr, als dass das ziemlich normale Typen sind…

Wie froh bin ich, dass Thüringen einen Ministerpräsidenten hat, der sich fast rund um die Uhr um sein Bundesland und die Menschen, die dort leben, kümmert. Ich weiß sehr genau, wie stark ihn gerade die Lage im Moment umtreibt, wie er ab und an schier verzweifelt an Entscheidungen zu treffen sind und die uns allen sehr, sehr viel abverlangen und ich bin einfach froh, dass es die wenigen Momente gibt, in denen Bodo Ramelow sich erlaubt, mal kurz abzuschalten. Was ich nämlich weiß ist, dass er kurz darauf wieder dabei ist, sein Bundesland durch diese herausfordernden Zeiten zu bringen und gute Lösungen zu finden.

Und genau darauf kommt es im Moment wirklich an!

Es war ein anderer Sommer, es war ein anderes Jahr


Es gab viele Songs in diesem Jahr, die all die Gefühle aufgriffen, die wir wohl alle auf die eine oder andere Art in diesem wirklich so anderen Jahr hatten. Silbermond wirft ja eher Schlagworte in den Raum und lässt damit genau den Raum, um weiterzudenken, was dieses Jahr mit und vielleicht auch aus uns allen gemacht hat.

„2020 neu sortieren

Machen wir das Beste draus

Leicht gesagt

Maske auf, man sieht Liebe in Augen

Aber Frust eben auch

Was kostet die Freiheit?

Wo hört sie auf?“

Dabei endete doch mein Jahresrückblick 2019 vor allem damit, dass Ende letzten Jahres vor allem die politischen Verhältnisse in Thüringen durchaus spannend und aufregend waren und sich noch nicht abzeichnete, wie eine Lösung aussehen könnte. Ich habe darüber an anderer Stelle lang und ausführlich geschrieben aber natürlich wirkt der 5. Februar des Jahres 2020 nach. Es war ein Schock, politisch und persönlich. Ich kenne genug Menschen, die sich in CDU und FDP engagieren, die natürlich völlig andere politische Auffassungen als ich haben. Das ist der Sinn von politischen Parteien und Meinungsbildung, dass sich Menschen nach ihren politischen Grundvorstellungen sammeln. Aber ich bin mir sicher, dass viele von uns doch ein Grundkonsens eint, in der Art, wie wir unser parlamentarisches System verstehen, dass uns eint, dass wir nie wieder zulassen dürfen, dass in unserem Land, der demokratische Diskurs abgelöst oder aufgelöst wird und das Menschenfeindlichkeit und Hass bestimmende Elemente in der gesellschaftlichen Auseinandersetzung sind. Bis jetzt hat ein Teil der Akteure des 5. Februar aus CDU und FDP die Frage nicht wirklich beantworten können, ob ihn all das nicht klar gewesen ist, als sie abgestimmt haben.

Die Geschichte von der Falle wird immer noch gern erzählt und Kemmerich hat wohl bis heute nicht verstanden, was im Februar passiert ist und was sein Anteil daran ist.

Ich muss dabei immer an einen guten Bekannten denken, den ich sehr schätze, der aber von der LINKEN aus Prinzip immer von der SED spricht. Er unterscheidet dabei nicht, ob er mit mir zu tun hat, der genauso wenig jemals in der SED war, wie der Fraktionsvorsitzende unserer Partei in seinem Stadtrat, den er auch nicht für einen irren Linksradikalen hält. Manchmal habe ich das Gefühl, der deutsche Antikommunismus schützt wirklich vor keiner Torheit. Ich kann nur wiederholen, dass ich jede Skepsis mit Blick auf die Geschichte meiner Partei verstehen kann aber dann doch finde, dass es eben vollkommen neben der Spur ist, LINKE und AfD in einen Topf zu werfen. Genau diese Gleichmacherei hat in Thüringen zu einem Desaster geführt.

Ein Blick nach vor, ein Blick zurück

Ob wir wirklich daraus gelernt haben?

Aber dann kam der 4. März und auch darüber habe ich schon geschrieben. Es ist dann doch gelungen, dafür zu sorgen, dass es keine Abhängigkeiten von Höcke &. Co gibt, dass sich Demokratinnen und Demokraten auf Lösungen verständigen, auch, wenn die manchmal schmerzen.

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Ein Ergebnis, das noch keines ist.


Bild könnte enthalten: Himmel, Pflanze, Baum, Berg, Gras, Wolken, im Freien, Natur und Wasser

Am 18. Dezember 2020 hat der Thüringer Landtag eine kleine Änderung des Thüringer Waldgesetzes beschlossen. Der § 10 Abs. 1 Waldgesetz wurde durch einen zweiten Satz ergänzt, der lautet:

„Eine Änderung der Nutzungsart zur Errichtung von Windenergieanlagen ist nicht zulässig.“

Der Ausschluss der Nutzung von Waldflächen für die Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) soll bis 2023 einer Evaluation unterzogen werden.

Initiiert wurde diese Gesetzesänderung durch einen Antrag von CDU und FDP, die diesen Antrag im Januar 2020 in den Landtag eingebracht hatten, noch bevor es den Tabubruch von Erfurt kam und auch noch bevor im März 2020 Bodo Ramelow erneut zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt wurde. CDU und FDP begründeten ihren Antrag wie folgt:

„Windenergieanlagen und Maßnahmen zu deren Errichtung führen nicht nur direkt wegen der Rodung für die erforderlichen großen Freiflächen zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit des Waldes, sondern führen auch indirekt in der Umgebung zu großen Schäden. Beispielsweise steigt die Wahrscheinlichkeit von Sturmschäden massiv durch die Schneisen für die Zugangswege. Nur eine geschlossene Baumfläche kann sich gegen schwere Stürme schützen. Auch die riesigen Betonfundamente können beispielsweise den Wasserhaushalt massiv stören. Nicht zuletzt wegen des durch Trockenheit, Sturmschäden und Borken-käferbefall bereits ohnehin stark geschädigten Waldes ist das Hauptanliegen des Thüringer Waldgesetzes, nämlich der Erhalt und der Schutz des Waldes, an oberste Stelle zu setzen. Das sollte folgerichtig eine Schädigung des Waldes durch Windenergieanlagen ausschließen.“

Warum manchmal der Stil mehr über einen Menschen aussagt als der Inhalt.


Seit 2013 ist Alexander S. Neu Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Gewählt wurde er über die Landesliste der LINKEN NRW. In der Fraktion kümmert er sich vor allem um Friedenspolitik. Und, er ist Osteuropabeauftragter der Linksfraktion. Soweit so gut, denn sowohl friedenspolitische Themen also auch die Beziehungen zu Osteuropa sind nicht nur in der LINKEN wichtige Themen.

Schaut mensch auf seine Homepage, dann scheint es aber so, als sei nicht so viel los in Osteuropa, denn die letzten Eintragungen sind aus dem Februar 2019. Aber eine Homepage allein ist wahrlich kein Maßstab dafür, welche politische Relevanz ein Abgeordneter entfaltet, deswegen sind öffentliche Statements und Interviews da deutlich wichtiger.

Die Freiheitsliebe führt ein Interview mit Alexander Neu zum Verhältnis zu Russland und richtigerweise weißt er auf Doppelstandards und Heuchelei in der deutschen Außenpolitik hin. Dass es eine zum Teil schwer nachvollziehbare Neigung gibt, Kritik und Bewertung nach dem jeweiligen politischen Gusto auszusprechen, ist augenscheinlich. Und völlig zurecht macht er deutlich, dass die politischen Positionen von Nawalny mehr als fragwürdig sind. Mir fehlt allerdings doch der Hinweis, dass vor allem Russland es in der Hand hat, den Anschlag an Alexander Nawalny aufzuklären, zumal feststeht, dass er nicht einfach was falsches gegessen hat, sondern vergiftet wurde.

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Einmal Saarland und zurück…


In der letzten Woche durfte ich den Freistaat Thüringen bei der Konferenz der Agrarminister*innen in Weiskirchen im Saarland vertreten. Ich könnte jetzt eine Menge darüber schreiben, wie es so ist, das erste Mal an einer solchen Konferenz teilnehmen zu dürfen, ich könnte etwas schreiben über die Mechanismen solcher Konferenzen, über die Trextarbeit und den Diskurs über Beschlüsse, von denen ich nicht sicher bin, wer sie danach liest und auch wie ich bemüht habe, mich durch die drei Tage zu bewegen, die Dinge zu verstehen und Anschluss zu finden.

Aber darum soll es in diesem kleinen Beitrag nicht gehen, denn schließlich ist heute der 3. Oktober und Deutschland feiert den 30. Jahrestag des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes, wie es wohl formal richtig heißt und was einfach vermeidet, dass ich mich nun entscheiden muss, ob das ganze eine Wiedervereinigung war, ein Beitritt oder ein Anschluss…

In Weiskirchen erinnerte ich mich daran, dass mein Weg in deutsche Einheit im Saarland begann. Im Oktober 1990 besuchte ich Freunde in Saarbücken. Es war meine erste Reise ins westliche Deutschland, ich verließ die DDR im September 1990 und wusste, ich werde nie zurückkommen. Die historische Nacht verbrachten wir auf einem Bauernhof in Frankreich und als am Deutschen Eck in Koblenz die Sektkorken knallten, saß ich allein vor dem Fernseher, die Tränen rollten und ich kann nicht behaupten, dass es bei mir Tränen der Freude waren.

30 Jahre später bin ich also nun wieder im Saarland gewesen und so irre viel ist passiert in diesen 30 Jahren, dass unmöglich ein Blogbeitrag reicht, um all das hier zu beschreiben. 30 Jahre später bin ich im Westen angekommen, ohne den Osten zu verlassen. Ich bin ein Ossi aus Cottbus, der am Osten hängt und sich doch in Köln, im Rheinland genauso gut fühlt.

1990 hätte ich mir mehr Zeit gewünscht, mehr Zeit, uns zu finden in der neuen Zeit, mehr Zeit, den demokratischen Diskurs zu lernen, mehr Zeit, um unsere Geschichte aufzuarbeiten. Es kam anders, aber kam es schlechter? In diesen Tag ist wieder soviel zu lesen, über die Befindlichkeiten zwischen Ost und West, jede Menge Analysen, warum der Osten so tickt, wie er tickt. Wie tickt eigentlich der Westen? Niemand fragt, ob die Wessis eigentlich im Deutschland nach 1990 angekommen sind. Niemand zweifelt daran, dabei wäre auch das eine spannende Fragestellung. Dabei darf ich wieder lesen, dass wir Ossis es eben noch lernen müssen mit der Demokratie, was mir nur sagen soll, dass wir uns doch irgendwie anpassen sollten und zumeist geht es dann darum, dass wir vor allem dieses oder jenes nicht wählen oder denken dürften.

Dabei sehe ich doch täglich, dass sich auch der Osten damit befasst, warum die AfD etwa hier so erfolgreich ist. Und ich bestreite auch nicht, dass das was mit den Brüchen und den Entwicklungen seit 1990 zu tun hat. Ich tue mich nur schwer mit den gängigen Erklärungsmustern, auch manchen aus meiner Partei. Dann wird über die wenigen Ostdeutschen in Führungspositionen geredet, was ja objektiv stimmt aber auch vielen Westdeutschen, die seit 1990 hier leben, nicht gerecht wird, die längst heimisch geworden sind im Osten.

Was ist also die Bilanz, was ist meine Bilanz nach 30 Jahren. Das wichtigste: Ganz viele Menschen, ganz viele Orte hätte ich ohne die politische Wende 1989/90 nie kennengelernt, viele Erfahrungen nie gesammelt. Den wunderbarsten Mann, den es gibt, den habe ich Köln getroffen und mit dem bin ich seit über zehn Jahren glücklich zusammen. Nie hätte ich durch Afrika oder Südamerika reisen können, nie wohl an Workcamps teilnehmen können, ich hätte wohl nicht die Chance gehabt, an ganz unterschiedlichen Orten, in noch unterschiedlicheren Funktionen arbeiten können. Und nein, dabei vergesse ich nicht, dass wir es eben nicht geschafft haben, uns etwa gemeinsam eine neue Verfassung zu geben und ich vergesse auch nicht, was die Brüche in Wirtschaft und Gesellschaft nach 1990 mit den Menschen gemacht haben und was daraus heute entstanden ist, was sich überall im Osten besichtigen lässt und was zeigt, was Menschen dort geleistet haben.

Selbstbewusstsein, das wünsche ich den Menschen in Ost und West, ich wünsche uns gemeinsam die Kraft, dass wir es gemeinsam schaffen, allen entgegen zu treten, die demokratische Strukturen, Meinungsvielfalt und Pluralismus in Frage stellen und natürlich hoffe ich, dass wir un aufmachen, dieses Land deutlich sozialer und ökologischer zu gestalten.

30 Jahre nach 1990 sitze ich in Erfurt und schaue über die Dächer der Altstadt und kann nur sagen: Wahnsinn, wie schnell doch 30 Jahre vergehen!

Urlaubszeit


Lange habe ich schon nicht mehr gebloggt. Heute ist mein erster Urlaubstag im neuen Amt. Aber noch ist von ausspannen keine Rede, heute stand das Ehrenamt an erster Stelle. Von 8 bis 18 Uhr haben wir bei den Internationalen Jugendgemeinschaftsdiensten Bewerbungsgespräche geführt um eine neue Geschäftsführung für unsere Bonner Regionalgeschäftsstelle zu finden. Spannende Gespräche bei unerträglichen 35 Grad Hitze. Wirklich Zeit für Urlaub.

Auf dem Rückweg von Bonn nach Köln habe ich mir dann das erste MDR-Sommerinterview dieses Sommers angehört. Thomas Kemmerich, Landes- und Fraktionsvorsitzender der FDP war zu hören und plötzlich waren die Erinnerungen wieder da an dieses Frühjahr, das inzwischen so weit weg zu sein scheint, denn so unwahrscheinlich viel ist seit dem geschehen. Und trotzdem ärgert es mich, wenn ich so wenig Selbstreflektion spüre, immer noch so wenig Bewusstsein dafür, was es heißt, Verantwortung übernehmen zu wollen und dieser auch gerecht zu werden. Es gab die menschliche Seite, die ich gut verstehe, der Hass, der Ehefrau und Kinder traf, der Angst macht, die Übergriffe, die sich in einer Demokratie einfach gar nicht gehören aber es ist eben auch die andere Seite, die auch nach einem halben Jahr nicht zur Kenntnis nehmen will, worin der Tabubruch bestand und das es eben enormen Drucks von außen bedurfte, um ihn zum Rücktritt zu bewegen. Warum nur kam mir dabei Marx in den Sinn: „Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce.“

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Nur Acht Wochen


Eigentlich hatte ich vor fast vier Wochen versprochen, in diesem Blog etwas über 30 Jahre in der PDS und der LINKEN zu schreiben. Ich verspreche, dass dieser Plan nicht aufgehoben, sondern nur aufgeschoben ist. Es ist ja bald Ostern und da ist in diesen Zeiten ja ausreichend Raum, um sich reflektierend an den Schreibtisch zu setzen und die Gedanken zu sortieren. Aber heute will ich dann doch auf die letzten acht Wochen in meinem Leben zurückblicken, die wohl zu den verrücktesten gehören, die ich in meinen knapp 50 Jahren auf diesem Planeten erleben durfte. Dass manche Ereignisse, die ich für außergewöhnlich hielt, im Angesicht der letzten Wochen vor Neid erblassen würden, das hätte ich dann doch nicht für möglich gehalten.

Ich habe den Kalender in meinem Büro nach dem 5. Februar nicht mehr geschoben.

5. Februar 2020

Es war eine kurze Nacht. Am Abend vorher hatte ich mich mit zwei lieben Menschen getroffen, denn nicht nur ich war voll von Aufregung und Unruhe. Heute nun soll der Landtag in Thüringen einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Meinen ganz persönlichen Weg bis zu diesem Tag in Thüringen habe ich in einem anderen Blogbeitrag beschrieben.

Seit dem 27. Oktober hatten wir auf diesen Tag hingearbeitet. Ich muss die politischen Rahmenbedingungen, die schwierigen politischen Umstände hier nicht wiederholen, die werden den meisten bekannt sein. LINKE, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen wollten ihre Koalition fortsetzen und das im Wissen, dass diese Koalition ohne Mehrheit ist und deshalb mit dem Angebot an CDU und FDP gemeinsam in Sachfragen zu kooperieren. Nur vor diesem Experiment musste die Landesregierung ins Amt kommen und das geht nun mal über die Wahl des Ministerpräsidenten. Und das bedeutet, dass jede Kandidatin und jeder Kandidat in den ersten beiden Wahlgängen mindesten 46 Stimmen benötigt und im dritten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Was das genau bedeutet, ist durchaus umstritten, jedenfalls dann, wenn in diesem Wahlgang nur ein Kandidat nominiert ist.

Ein zeithistorisches Dokument 🙂

Die Ausgangslage war jedenfalls für die ersten beiden Wahlgänge klar. Es gab mit Bodo Ramelow den gemeinsamen Kandidaten von LINKE, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen. Die AfD nominierte für den ersten Wahlgang den Parteilosen Christoph Kindervater, der bisher landespolitisch keine Rolle gespielt hatte und ein Angebot an CDU und FDP für ein gemeinsames Vorgehen gelten sollte. Die FDP hatte erklärt, dass ihr Fraktionsvorsitzender, Thomas Kemmerich im dritten Wahlgang kandidieren würde, sollte Bodo Ramelow in den beiden Wahlgängen zuvor keine absolute Mehrheit erreichen. Und die CDU? Die war vor allem mit sich beschäftigt und mit der Abgrenzung zu LINKEN und AfD. Wie ein Mantra wurde auf den Parteitagsbeschluss der CDU verwiesen, nach dem es keine Kooperation mit LINKEN und AfD geben dürfe. Andersherum gab es durchaus die Idee einer Simbabwe-Minderheitskoalition, nur wäre auch die auf Stimmen von LINKEN oder AfD angewiesen. Einen eigenen Kandidaten wollte man nicht aufstellen.

Als Büroleiter des Ministerpräsidenten war ich in den Tagen vorher vor allem damit befasst, den organisatorischen Ablauf dieses Tages mit im Blick zu haben. Ablaufpläne wurden geschrieben, Stellproben durchgeführt. Und irgendwann kam sie doch die Frage: „Was passiert eigentlich wenn…?“

Als diese Frage gestellt wurde knapp eine Woche vor der Wahl in der Kantine des Landtags in einer Runde von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Landtag und Staatskanzlei, herrschte kurz Schweigen und eine Kollegin meinte: „Dann gehe ich nach Hause.“ Ich habe dann nach kurzer Pause geantwortet, dass ja auch dann ein Kabinett berufen würde und der Landtag weiter arbeitet, sich aber womöglich die Zeiten ändern. Mich haben viele gefragt, ob wir uns nicht mit dieser Frage befasst haben? Natürlich haben wir das. Wer kandidiert, der muss immer damit rechnen, nicht gewählt zu werden. Aber im Angesicht der Mehrheitsverhältnisse und vor allem auch der Kandidatenlage war das für mich eine absurde Vorstellung. Dass die CDU keinen Kandidaten aufstellt, war für mich eher ein Zeichen, dass sie die Wahl nicht wird scheitern lassen, denn das Ergebnis hieße dann ja ein MP von Gnaden der AfD oder ein MP der FDP, ebenfalls von Gnaden der AfD. Ehrlich, für mich war das eine absurde Vorstellung. Und trotzdem würde ich heute sagen, dass das die Schwäche der politischen Akteurinnen und Akteure war, dass alle sich schworen, keinen MP von Gnaden der AfD zu wählen, ohne sich mögliche Szenarien wirklich bewusst zu machen und nochmals in sich zu gehen.

Und dann hatte dieser Tag auch noch einen persönlichen Moment für mich, denn an sich stand eine neue berufliche und politische Herausforderung vor mir, die sich auch so langsam herumsprach. Glückwünsche wies ich zurück mit dem Hinweis, erstmal die Wahl abwarten. Aber immerhin war mein Mann auf dem Weg von Köln nach Erfurt, um dabei zu sein, wenn es soweit ist…

Und dann ging es los: Auf der Besuchertribüne des Landtags, auf dem ich der Wahl folgen durfte sehr viele bekannte Gesichter: politische Freund*innen, Kolleg*innen, jede Menge Fotograf*innen und Journalist*innen und alle angespannt aber doch irgendwie guter Dinge, dass Thüringen am Abend dieses Tages eine neue Landesregierung haben wird.

Und los ging es. Eröffnung durch die Präsidentin, Erläuterung des Wahlverfahrens, Benennung der Kandidaten, Wahl, Auszählung, Ergebnis:

Bodo Ramelow:                              43 Stimmen

Christoph Kindervater:                  25 Stimmen

Enthaltungen:                                  22

Damit war niemand gewählt. Erstaunlich, dass der NoAfD-Kandidat drei Stimmen mehr erhielt, als die AfD Abgeordnete hat. Aber noch ist alles wie erwartbar. Auszeit und dann zweiter Wahlgang wie gehabt: Erläuterung des Wahlverfahrens, Benennung der Kandidaten, Wahl, Auszählung, Ergebnis:

Bodo Ramelow:                              44 Stimmen

Christoph Kindervater:                  22 Stimmen

Enthaltungen:                                  24

Bodo Ramelow fehlen zwei Stimmen, Kindervater erhält nur die Stimmen der AfD. Es kommt also zum entscheidenden dritten Wahlgang. Ich will ehrlich sein, ich war recht optimistisch. Enthalten sich zwei Abgeordnete, dann reichen die 44 Stimmen, so meine Denke…

Wieder Auszeit und diesmal ein neuer Kandidat. Thomas Kemmerich tritt an. Was heißt das aber? Wählen CDU und FDP Kemmerich, und die AfD Kindervater, dann ist Ramelow mit 42 Stimmen gewählt und zwar eindeutig und ohne Debatte.

Dritter Wahlgang: Erläuterung des Wahlverfahrens, Benennung der Kandidaten, Wahl, Auszählung. Die Spannung ist auf dem Siedepunkt… und wendet sich dramatisch, als ich in die Gesichter im Präsidium blicke…

Bodo Ramelow:                              44 Stimmen

Christoph Kindervater:                    – Stimmen

Thomas Kemmerich:                      45 Stimmen

Enthaltung:                                        1

Das scheinbar Unmögliche war eingetreten… Ab diesem Moment verlief für mich der Tag nur noch wie in einem schlechten Film. Kemmerich nahm die Wahl von Gnaden der AfD ohne Zögern an, bei vielen im Saal Fassungslosigkeit, Wut und Tränen aber plötzlich neben mir der lachende Brandner, der sich auf die Schenkel klopfte…

Das Unvorstellbare war geschehen. Die AfD hat entschieden, wer in Thüringen Ministerpräsident wird. Willkommen im Jahr 1924… bereits damals ist Richard Leutheußer zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt worden, mit den Stimmen der Völkischen Liste, bevor 1930 in Thüringen die NSDAP zum allersten Mal in Deutschland Teil einer Landesregierung wurde.

Es sind die Kemmerich von Susanne Hennig-Wellsow vor die Füße gelegten Blumen, die symbolisch ausdrücken, was so viele an diesem Tag bewegt. Was für eine Geste.

Aber in diesem Moment war das gar nicht das Entscheidende. Selten habe ich soviel Verzweiflung um mich herum erlebt und immer, wenn ich selbst dachte, ich habe die Fassung zurück, holten mich die Emotionen wieder ein. Irgendwann war zum Glück Micha da, Halt war so wichtig und irgendwie die Sinne beieinander behalten in diesem Chaos, jedenfalls solange bis uns Gerüchte erreichten, wir müssten bis 18 Uhr unsere Büros räumen. Also ab in die Staatskanzlei, wo ich endlich auch meinen Chef umarmen konnte, der auch in diesen Momenten eine unglaubliche Haltung zeigte und bewies!

Mit Micha begann ich mein Zeug zusammenzupacken, planlos bis dann plötzlich die neue Regierung die Büros betrat. Faktisch die komplette FDP-Fraktion, angeführt vom neuen Ministerpräsidenten. Eine absurde Situation. Thomas Kemmrich betrat mein Büro, von draußen drangen Rufe: „Bodo ans Fenster!“, mir standen schon wieder Tränen in den Augen. Ich werde seinen Satz wohl nie vergessen, nachdem wir uns formal begrüßt haben: „Ich freue mich auf unsere konstruktive Zusammenarbeit!“. In diesem Moment wusste ich nicht, ob ich weiter heulen oder doch lachen sollte, stattdessen konnte ich nur sagen: „Herr Kemmerich, ich bin noch 14 Tage hier!“ Dann packte ich weiter.

Zum Glück spürte ich schon in diesem Moment so viel Solidarität, draußen vor der Staatskanzlei, von vielen, die mir schrieben und am wichtigsten war, dass wir dann in der Nacht im „RedRoxx“ standen und uns die Wut von der Seele sangen und tanzten… Es wird weitergehen.

Der Widerstand beginnt!